Moderatoren: Mona, Sascha
Protokoll: Thomas (it), Erik
Anwesend ca. 30 Personen

Gratulation zum 9 monatigen Geburtstag von O:F verschiedene Blickwinkel zwischen Euphorie und Skepsis.

Termine:

• Pad für die Tagesordnung 22.07.2012 ist Eingerichtet – Redaktionsschluss Fr. 20.07.12
• Freitag 13:00 – 14:00 Radio 99% okkupiert Radio X – Live im Radio/Internet von
• Freitag 12:00 – 14:00 Janine Wissler gibt auf dem O:F Camp Interview für HR Rotes Sofa

Bericht des Delegierten Gremiums

Renatuierung:

O:F wartet auf Rückmeldung von der Stadt/Grünflächenamt bzgl. Essbare Grossstadt, partielle Renatuierung.

Sicherheitskonzept

Kooperation O:F Verantwortliche mit der Polizei bei der Durchsetzung der Asamblea-Beschlüsse bedarf noch der Feinabstimmung. Bericht zu ersten Erfahrungswerten erfolgen Sonntag.

Sozialtermin

Erster Termin war zur Zufriedenheit der Berater, nächster Sozialtermin im Camp Donnerstag 11:30

Roma

Stadt Frankfurt stellt beim nächsten Gespräch mit O:F ein Konzept zur menschenwürdigen Versorgung und Unterbringung der Roma vor, laut Ordnungsdezernenten Frank.

S.S

Delegierten Gremium praktiziert Transparenz, mündliche Berichterstattung der Asamblea, jeweils Aktuelles siehe Pressemitteilungen.

Bericht der Versammlungsleitung

Das Bezahlen von Strom innerhalb des Camps (privatverbrauch der Zelte) geschieht auf freiwilliger Basis. Bestandserhebung der VerbraucherInnen, diesbzgl. Buchhaltung Fehlanzeige.
Müll: Inkasso wegen Müllentsorgung konnte ende letzer Woche vorläufig abgewendet werden aufgrund einer Abschlagszahlung von € 500,-. Nichtsdestotrotz will die Ffr weitere €1000,- bis Montag den 16.7. Weiterhin bis Monatsende €2400,-. Derweil stapelt sich der Müll.
Stand der Verbindlichkeiten: Nach Erhebung von verschiedener Seite aktueller Schuldenstand von O:F €22.000,- für Müll, Strom und Wasser.
Sascha erklärt sich bereit die Zählerstände abzulesen und die wöchenlichen/monatlichen Verbräuche zu erheben, Bericht So 22.07.12.
Hinweis auf ein zwischen O:F und der Stadt erörtertes, verändertes Entsorgungskonzept. Dies wurde von der VL abgelehnt, mit der Begründung O:F habe kein Geld. Dieses Konzept hätte eine tägliche Leerung bedeutet, sowie eine Kostenersparnis.
Die VL erkennt dringenden Einsparungsbedarf, unter anderem durch Schrumpfung des Camps. Jay (VL/Anmelder) schlägt Veranstaltungen, wie das zurückliegende Kulturfestival, vor, wo mit €500,- locker zu genererieren seien. Auf Nachfrage wieviel Netto dabei herrausspringe, abzüglich der Anschubkosten, nannte er die Hälfte der Summe. Jay fordert das Ende des Sozialcamps. Jay steht in Verhandlungen FFR/FES etc. Bericht nächsten Sonntag. Weitere Zusage er sammelt Vorschläge zu politischen Veranstaltungen in nächster Zukunft und berichtet am nächsten Sonntag.

Weitere Personalsierte Aufträge für nächsten Sonntag:

• Buchhaltungsteam (Mike, Maike, Philippo) erklären O:F die Buchhaltung von O:F. Delegierten Team fordert betriebswirtschaftliche Aufstellung zur Stärkung seiner Verhandlungsposition gegenüber der Stadt.
• Eero und Regina berichten nächsten Sonntag, wie das O:F Paypal-Konto via Occupy:Düsseldorf aufzulösen sei.

Ankündigung TOP 5

Personalisierung Ordnerdienste für die kommende Woche und politische Aktionen ab übernächster Woche.

Sicherheitskonzept III

Bericht des Ak Sicherheit

Bereichsweise Verlesung und Diskussion, schliesslich Abstimmung der einzelnen Schwerpunkte des Berichts der AK Sicherheit, Inhalt siehe Tagesordnung.
Bis auf Hygine, sind alle Themenbereiche der AK Sicherheit beschlossen.

	Dafür	Dagegen	Enthaltungen
IT-Zelt/Logistik Konzept	7	1	7
Ordnerdienste	11	1	5
Spendengelder	Im Konsens wird der Satz zur Sicherung der Spendenbox übernommen.
Brandschutz	11	2	3
Einhegung	12	0	3
Allgemeine Sicherheitsausrüstung	14	0	3

Hygiene

Folgende Kritikpunkte und Einschätzungen verhinderten eine Beschlussfassung:
Jay sagte die “Küche sei Tod”, Kinder und Schwangere hätten kein Problem auf dem Camp. Hajo plädiert für eine verantwortliche AK Küche und fordert ein schlüssiges Konzept. Bis dahin kein Küchen betrieb.
2 ehemalige Küchenverantwortliche nahmen diese Anregung einens “Externen” als persönlichen Angriff, lösten echauffierten sich ausgibig und verliessen Zeitweise die Versammlung.

Top 3b/c

Zunächst wurden die bisherigen Beschlüsse zu Massnahmen und Campregeln rekapituliert.
Der Punkt suggestive, wurde um psychische Gewalt erweitert, und im Konsens beschlossen. Psychische Gewalt ist spucken vor die Füsse anderer, unterschreiten des Mindestabstand etc.

Verbindung von Fehlverhalten mit Massnahme/Sanktion

Diskussion und Beschlussfassung
Vorab Darstellung der Kernelemente dieses Konzepts:

Eskalation

bei wiederholter Verletzung der O:F Regel erfolgt nach Massgabe der Verhältnismässigkeit der Einstieg bei höheren Sanktionsstufe.

Verhältnismässigkeit

Es muss stets die Verhältnismässigkeit berücksichtigt werden, d.h. versehentliches Stolpern auf ein Zelt unterscheidet sich vom Aufschlitzen mit dem Messer.

Widergutmachung/Abhilfe

Ein entstandener Schaden muss ersetzt werden.

Rückwirkung

Diese Beschlüsse greifen ab sofort auch Rückwirkend, sofern entsprechende Fälle dokumentiert oder bezeugt sind.

Beschluss:

9 dafür, 6 enthaltungen

Beschlüsse Verbindung Campregel mit Massnahme/Sanktion

Campregel	Massnahme	Kommentar	Dafür	Dagegen	Enthaltung
1	I		Einstimmig ohne Enthaltung
2	I		11	0	3
3	min V	entsprechend der Verhältnismässigkeit	Einstimmig		1
4	VI	Drohung	11	0	3
4	VII+VIII	Verletzung	11	0	3
5	I	bei nicht unmittelbarer Reinigung tritt Eskalation in Kraft	11	1	3
6	IV	wegen Gefahr für Personen	11	1	2
7	IV		11	0	2
8	VII+VIII		13	0	1
9	IV	Bei Versehen, eskalation bei nicht beheben des Schadens	12		3
9	V	Vorsatz	12		3
10	IV	Eskalation bei nicht sofortiger Entsorgung.	10		5
11	IV		10		5
12	VII+VIII	illegale Drogen	13		2

Überschreitung des gesetzten Zeitlimits von 19:00 Uhr, fortan unvollständige bzw. Nicht- Erörterung der Tagesordnung.

Wer setzt die Beschlüsse um ?

Nolenz Volenz in Kooperation mit Polizei bis auf Weiteres die VL zusammen mit den im dienst befindlichen OrdnerInnen.

Erstellung eines OrdnerInnen Pools:

Erhebung des Bedarfs, wünschenswert sind 9 OrdnerInnen pro Tag.
Zu diesem Zeitpunkt befinden sich ein dutzend OkkupistInnen noch in der Versammlung. Die Erstellung einer Liste von OrdnerInnen für den Zeitraum von So 15.7 bis So 22.7 blieb im Ansatz stecken. Die bereitschaft einiger OkkupistInnen zur ableistung einzelner oder mehrere Schichten an einem oder mehreren Tagen reichte nicht aus, den Bedarf zu decken.
Störung der Asamblea durch Volltrunkener und ans Versammlungszelt pinkelnder Campbewohner. Dem Vorschlag, die von der Asamblea legitimierten Beschlüsse bei dieser Gelegenheit beispielhaft, unverzüglich, kollektiv in die Tat umzusetzen, folgte die Asamblea.
Ergebniss: Die zwei Übeltäter und weitere zwei ihrerer GesinnungsgenossInnen weigerten sich den Verweisen aus dem Camp durch die VL zu folgen. Die herbeigerufene Polizei sorgte schliesslich für die Durchsetzung der O:F Regeln. Ein zweiter Einsatz der Polizei wurde Nötig weil die Verwiesenen erneut in s Camp zurückgekehrt waren und sich weiterhin renitent Verhielten.
Die über 110 herbeigerufenen Polizeikräft zeigten sich wohlinformiert hinsichtlich der Vereinbarungen zwischen dem politischen Arm von O:F/Delegierten Team und dem Magistrat/Ordnungsdezernent Frank.
Erneuter Versuch zur Erstellung eines Ordnerdienstes für die Nacht, Ergebniss: zwei Okkupistinnen erklärten sich bereit, Regina und Elvira. Mit Sven im It-Zelt, als Rückraumreserve. Improvisiertes Briefing der OrdnerInnen und Sicherstellung der minimalsten Ausstattung mit Trillerpfeifen und einem Handy.
Beschluss am Montag den 16.7 19:00 eine Notasamblea einzuberufen.
Maike/Anmelderin erklärt sich bereit, alle Gruppen des Camps diesbzgl. anzusprechen.
Zwei Schwerpunkte:

1. konkrete Vorschläge zur Tilgung des Schuldenstandes.
2. Auffüllen des OrdnerInnen Pools.

Antrag Maike: Direkte Geldspenden an einzelne Campbewohner sind zu untersagen.
Wurde auf nä. So. Asamblea vertagt.

Ende der Asamblea 20:30