Protokoll Asamblea 01.07.2012

Moderatoren:Thomas O., Erik
Anwesend:ca. 20 Personen

Anträge für die Tagesordnung nächste Asamblea 8.7.12

  • Verhandlungsteam muss diskutiert werden.
  • Vertretungen für/im Verhandlungsteam muss abschliessend geklärt werden.
  • AK Respekt soll diskutiert werden
  • Unbefristeter Ausschluss ohne Rehabilitationsmöglichkeit durch Ak Respekt soll diskutiert werden
  • Ak Sicherheit trägt Vorschläge zur Beschlussfassung vor
  • Text für Unterstützerliste wird diskutiert (u.u. nicht abschliessend)
  • Bildnung Koordinations Kreis

Bericht Verhandlungsteam

Thomas O. verliest Bericht des Verhandlungsteams.

Karl-Heinz ergänzt, dass das Moratorium weiterhin läuft, ein Beratungsgespräch mit der Kripo bzgl. Drogenproblematik stattfinden soll. Ausserdem betont er die Fortschritte die die sachorientierten Gespräche mit der Stadt Frankfurt schon gebracht haben, insbesondere die gute Zusammenarbeit mit Herrn Postleb vom OB Büro.

Regina beklagt das Verhandlungsteam der Auffassung ist, dass Mitglieder nicht eigenmächtig Vertreter bestimmen können. Sondern das Ersatz oder Vertreter nur durch die Asamblea legitimiert werden müssen.
Regina beschwert sich über die Auffassung einiger Verhandlungsteam Mitglieder, dass eine Campasamblea nicht Beschlussfähig sei in Bezug auf das Verhandlungsteam.

Thomas O. begründet warum die Treffen des Verhandlungsteams vertraulich sein müssen.

Mike fordert drastisch mehr Bemühungen durch Camper und externe Aktivisten.

Campsicherheit und strukturelle Änderungen

Beschluss – Campregeln werden mit Versions-Datum auf Homepage und im Camp veröffentlicht.

Beschlossene Sanktionsmöglichkeiten

  • Der freundliche Hinweis bitte die Campregeln zu beachten.
  • Der deutliche Verweis dass ein überschreiten der Regel nicht geduldet wird.
  • Die eindeutige Verwarnung, dass ein weiteres überschreiten der Regel zum Ausschluss aus der Versammlung führen wird.
  • Die letzte Warnung, dass umgehend ein Ausschluss aus der Versammlung erfolgen wird, wenn nicht sofort die Regel beachtet wird.
  • Der Ausschluss aus der Versammlung für 24 Stunden.
  • Der Ausschluss aus der Versammlung für 24 Stunden und die Auflage mit dem AK Respekt zu sprechen. Vorher ist in diesem Fall eine Rückkehr ins Camp nicht möglich.
  • Der Ausschluss aus der Versammlung für eine volle Woche.
  • Der Ausschluss aus der Versammlung für eine volle Woche und die Auflage mit dem AK Respekt zu sprechen. Vorher ist in diesem Fall eine Rückkehr ins Camp nicht möglich.
  • Der unbefristete Ausschluss aus der Versammlung und die Auflage mit dem AK Respekt zu sprechen. Vorher ist in diesem Fall eine Rückkehr ins Camp nicht möglich.
  • Die Strafanzeige bei der Polizei.

Ein unbefristeter Ausschluss ohne Revisionsmöglichkeit durch den Ak Respekt soll auf der nächsten Asamblea diskutiert werden.

Beschlossenen Campregeln

  • Wir dulden keine verbale Gewalt; das meint Beschimpfungen wie zum Beispiel „Wixer“ „Schlampe“, „Professionelle“ u. ä.
  • Wir dulden keine suggestive Gewalt; das meint Drohgebärden, Androhungen von Gewalt, Spucken vor die Füße anderer u. ä.
  • Wir dulden keine körperliche Gewalt; das meint aggressives Stoßen Schläge oder Tritte u. ä.
  • Wir dulden keine Waffengewalt; das meint Bedrohungen oder auch vollzogener Angriff mit Messer, Holzlatte u. ä
  • Wir dulden im gesamten Versammlungsbereich keinen Konsum von harten Drogen.
  • Wir dulden im gesamten Versammlungsbereich weder den Handel noch das lagern von harten Drogen.
  • Wir dulden im gesamten Versammlungsbereich weder den Konsum noch das lagern von hartem Alkohol.
  • Wir dulden keine Verunreinigung der Wege und Flächen. Alle Camper und Besucher haben ihre Abfälle an den dafür vorgesehenen Plätzen zu deponieren.
  • Wir dulden keine Diebstähle.
  • Wir dulden keine Sachbeschädigung.

Campregeln die noch diskutiert werden müssen

  • Wir dulden keine psychische Gewalt; das meint Manipulation psychisch instabiler Personen, aggressives Aufhetzen zum Zwecke der Stimmungsmache u. ä.
  • Wir dulden es nicht, dass der Campbewohner_Innen in der unmittelbaren Umgebung des Camps betteln.
  • Wir dulden es nicht, dass der Campbewohner_Innen im Namen von Occupy Frankfurt betteln.
  • Wir dulden kein bewohnen und auch kein übernachten in den öffentlichen Zelten, auch das schlafen tagsüber ist dort untersagt.
  • Wir dulden kein offenes Feuer im gesamten Versammlungsbereich.
  • Die Stromversorgung ist ausschließlich für den IT-Bereich, die Küche, den Infostand und für auf unserer Webseite veröffentlichte Veranstaltungen. Ein aufladen von privaten Akkus ist jederzeit im IT-Bereich möglich. Wir dulden keine eigenmächtige andere Verwendung der Stromversorgung.
  • Wir dulden keine öffentliche Zurschaustellung von Geschlechtsmerkmalen.

Der Ak-Sicherheit soll sich konstituieren und Vorschläge für die nächste Asamblea erarbeiten.

Unterstützerliste

Es ist beschlossen, dass eine Unterstützerliste erstellt werden soll.
Ob prominente Unterstützer an prominenter Stelle der Liste oder eingereiht werden sollen muss noch abschliessend diskutiert werden.

Der Entwurf des einleitenden Textes zur Unterstützerliste wurde Verlesen und diskutiert.
Es wurde Beschlossen, dass der Text auf einem Titanpad zur bearbeitung eingestellt wird und auf der nächsten Asamblea weiter diskutiert wird.

Verschiedenes

  • Diskussion/Bildung eines Koordinations Kreises (KoKreis) für die nächste Sitzung.
  • Stefan (Solar) möchte neue Aktivisten für’s camp gewinnen
  • Angebot Renaturierung kostenfrei zu organisieren ( Andreas J. )
  • Asamblea Ausschluss wg Störung – Andreas J.