Konfrontation statt TransformationKonfrontation statt TransformationKonfrontation statt TransformationKonfrontation statt TransformationKonfrontation statt Transformation


Vom Hinhalten zum Hinterhalt

Am Freitag dem 20. Juli 2012 kam es zum vierten und vermutlich letzten Gespräch zwischen Occupy:Frankfurt (O:F) und Ordnungsdezernent Frank. Ultimativ forderte er, das O:F Camp müsse Ende des Monats “besenrein” übergeben werden.
Statt die von O:F seit Wochen durchgeführte Transformation, die Umgestaltung des Camps zu einer schlagkräftigen Basis des friedlichen Protestes, zu erörtern, berief er sich auf dringenden Handlungsbedarf. Die hygienischen Zustände stellten eine gesundheitliche Gefahr dar, weswegen er keine andere Alternative sähe, als das Protestcamp zum 31.07 zu schliessen.
O:F Camp hatte in den zurückliegenden Wochen ein umfangreiches Sicherheitskonzept verabschiedet, dessen Umsetzung gegenwärtig greift. Die diesbezügliche Kooperation mit der Polizei verlief zumeist zuverlässig. Dafür dankt O:F ausdrücklich.
Die Aufräumarbeiten im Camp sind weit fortgeschritten. Dafür ist die Anhäufung des Sperrmülls an der Nordseite sichtbarstes Zeichen. Der Abtransport verzögert sich, da der Müllentsorger noch Aussenstände gegenüber O:F reklamiert. Diese werden augenblicklich beglichen. Zwischenzeitlich entstandene Schulden werden von O:F zeitnah bezahlt. O:F ist ebensowenig zahlungsunfähig wie ein säumiger Schuldner. Verlängerte Zahlungsfristen sind in der alltäglichen Ökonomie gang und gäbe. Bankenpleiten und Zahlungsausfälle werden hingegen tagtäglich sozialisiert. O:F bedarf keines Rettungsschirms. O:F hilft sich selbst und Anderen! Für die bisherigen Erfolge zur Bereinigung der Probleme im Camp zollte Frank vor zwei Wochen O:F ausdrücklich seine Anerkennung. “Ja, Sie können ruhig sagen, der Ordnungsdezernent lobt O:F!”.
Auf die Frage, ob O:F bislang etwa nicht alle Zusagen eingehalten habe, vermied Frank zuletzt jede Antwort.
Für das heutige Gespräch stand Frank im Wort, ein Konzept für die menschenwürdige Umsiedlung der Roma-Familien vorzustellen. Die Umweltdezernentin sollte sich äussern, zu dem von O:F vorgestellten Projekt der Biodiversität vor der EZB. Anstelle eines “langweiligen” (Frank) Rasens, soll rund um den gentechnikfreien, gegen Spekulation mit Nahrungsmittel, gepflanzten O:F Gartens, ein Leuchtturmprojekt urbaner Nachhaltigkeit entstehen.

Der Kräutergarten, eines der Aushängeschilder des Frankfurter Occupy-Camps gedeiht durch tägliche Pflege.

Der Kräutergarten, eines der Aushängeschilder des Frankfurter Occupy-Camps gedeiht durch tägliche Pflege.

12 Mai: Demokratie Verteidigen !

Am 12. Mai – zum Jahrestag der spanischen Platzbesetzungen – gehen  weltweit Menschen auf die Straße, um einen grundlegenden  gesellschaftlichen Wandel anzustoßen. Auch wir – Occupy:Frankfurt, die Indignados FFM und Freunde – protestieren gegen die Einschränkung der Demokratie.

Nicht in unserem Namen! Solidarität mit unseren Brüdern und Schwestern in Griechenland

Occupy: Frankfurt schließt sich der folgenden Solidaritätsbekundung von unseren Freunden und Mitstreitern aus Berlin an:

 

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Brüder und Schwestern in Griechenland,

Kundgebung vor der EZB am 15.02.2012

NoTroika Rhein-Main (ein Bündnis aus verschiedenen politisch aktiven Gruppen) sagt Nein zum vor allem von der Bundesregierung forcierten Spardiktat gegen Griechenland. Es ist ein Angriff auf die Demokratie, verschärft die Krise und zerstört politische und soziale Strukturen. Griechenland verliert jetzt schon etwa 4000 Arbeitsplätze pro Tag und nun sollen neben 2stelligen Milliarden-Einsparungen zusätzlich 150 000 Staatsbedienstete entlassen werden.

NoTroika Rhein-Main ruft auf zu einer Kundgebung vor dem Haupteingang der EZB am 15.02.2012 um 17:00 Uhr. Occupy:Frankfurt und Attac treten als Teil dieses Bündnisses als Veranstalter auf. Dort werden mehrere Redner das interessierte Publikum über  einige Zusammenhänge in Kenntnis setzen, die die Entscheidungsträger lieber nicht an die große Glocke hängen würden.

Finanztransaktionssteuer ist überfällig

Wie auf Tagesschau.de nachlesbar ist, fordert Bundestagspräsident Lammert nachdrücklich die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Es sei der Bevölkerung nicht mehr zu vermitteln, dass auf verschiedenste Produkte des alltäglichen Bedarfs Steuern erhoben werden, aber auf Finanzprodukte nicht.

Szenarioanalyse der Eurokrise / Scenario analysis of the Euro crisis

Um die Probleme der gegenwärtigen Wirtschaftskrise zu verdeutlichen, legen Aktivisten von Occupy:Frankfurt in diesen Tagen unter dem Titel »Lasst uns über unsere Zukunft reden. Jetzt!« eine Szenarioanalyse in den Sprachen Deutsch und Englisch vor. Das Arbeitspapier enthält keine Ansichten oder Forderungen von Occupy:Frankfurt, die Bewegung möchte hiermit allerdings zu einer aktiveren öffentlichen Debatte über die europäische Vision und das Finanzsystem aufrufen. Das pdf-Dokument steht unter der folgenden Adresse zum Abruf bereit und kann kostenfrei weiterverbreitet werden:

»Gemeinsam in die Krise« – Occupy:Frankfurt veranstaltet Podiumsdiskussion mit Oswald Metzger

Im Rahmen einer neuen Gesprächsreihe veranstaltet Occupy:Frankfurt am Mittwoch, den 30. November 2011 um 20:00 Uhr eine Podiumsdiskussion mit dem CDU-Politiker und Publizisten Oswald Metzger. Unter dem Titel »Gemeinsam in die Krise« sollen folgende Fragen erörtert werden: