Rede von der Demonstration am Samstag 28. Juli 2012
Am 15. Oktober 2011 haben wir aus Protest unsere Zelte vor der Europäischen Zentralbank aufgebaut. Neun Monate später sagt man uns, dass wir gehen sollen. Zu viele Ratten, zu viel Dreck, zu viele Roma. Für die Stadt Frankfurt ist das Camp scheinbar nur noch ein Schandfleck.
Der 15. Oktober 2011 hat mich verändert. Ich bin an diesem Tag auf die Straße gegangen, weil ich empört war. Empört über eine Politik, die ein krankes Wirtschaftssystem stützt anstatt nach alternativen Systemen zu suchen. Ich habe Menschen kennengelernt, die auch wütend waren und etwas verändern wollten. Den einen ging es um Stellschrauben,die man verändern müsse, Anderen um das gesamte kapitalistische System.
Die Empörung verband diese Richtungen. Die Zeit des geduldigen Hinnehmens all der politisch und wirtschaftlich gewollten Ungerechtigkeiten war vorbei. Nichts ist alternativlos! Das nennt man Revolte – die innerliche Auflehnung und Empörung gegen herrschende Zwänge, die Einsicht in die eigene Verantwortung sowie das Aufzeigen einer klaren Grenze. Bis hier her und nicht weiter! Hier und Jetzt! Wir verlassen dieses Camp erst, wenn sich etwas verändert hat!
Aber wer war dieses „wir“? Man könnte jetzt versuchen die Menschen, die sich im Camp versammelt haben, in Kategorien zu packen: Studenten, Rentner, Arbeitslose, Obdachlose oder Banker- egal welche Bezeichnung man diesen Menschen gibt- sie alle standen gemeinsam vor brennenden Mülltonnen und wollten die Welt verändern. Es ging um Aufbruch, Neuanfang und Solidarität.
Es wurde diskutiert, geschimpft, gelacht, basisdemokratisch entschieden, dann wieder verändert, nochmal von weiter vorne begonnen. Jedes Wort fiel ins Gewicht- Jede Stimme wurde gezählt. So anstrengend diese Tage, Wochen und letztlich Monate waren, es waren immer Prozesse. Lernprozesse. Eintauchen in andere Lebenswelten und ständiges Überdenken eigener Standpunkte.
Aber dann kam erst einmal der Winter. Langsam wurde es kalt und ungemütlich. Immer weniger Menschen besuchten das Camp so hoch frequentiert wie zu Beginn einmal. Viele Aktivisten arbeiteten von Zuhause aus. Anerkennungsprobleme, die “Camp innen” und “Camp außen” auseinanderdividierten, verstärkten die Frage wo wir eigentlich hinwollen. Wie zu erwarten ließ auch die mediale Aufmerksamkeit nach. Die massenhaften Spenden aus der Bevölkerung wurden weniger und die Konflikte innerhalb des Camps mal größer, mal wieder kleiner. Ich war oft schockiert darüber, wie viel Egoismus an einem Ort herrschen kann, der von seiner Außenwelt genau das Gegenteil einfordert. Uns wurde oft vorgeworfen wir seien zu offen für jeden Menschen, wir würden aufgrund unseres basisdemokratischen Ansatzes alles zerreden und unsere Ablehnung gegenüber Hierarchien verhindere ein effektives Arbeiten. Mit der Zeit kamen bei vielen ernsthafte Zweifel auf. So ging es plötzlich mehr um campinterne Angelegenheiten als um den rein politischen Protest. Manche wandten sich frustriert ab. Die anderen hofften auf den Frühling.
Zwischendurch gab es immer wieder Ansätze, die die Probleme innerhalb des Camps zu lösen suchten. Es wurde viel gestemmt, Neues entwickelt und gehofft.
Als der Frühling kam, wurden die sogenannten Nicht-AktivistInnen von Seiten der Stadt, sogar von manchen Occupy-AktivistInnen selbst, zunehmend als Problem wahrgenommen: Alkoholiker, Obdachlose oder psychisch instabile Personen. Aber warum eigentlich? Sind wir am 15. Oktober nicht auch für Werte wie Menschlichkeit und Solidarität auf die Straße gegangen? Warum machen wir Menschen einen Vorwurf daraus, die sich freiwillig der Belastung aussetzen und die sich am Rande des Bahnhofsviertels mitten im öffentlichen Raum um die sozialen Probleme anderer Menschen kümmern? Warum ist es ein Problem, wenn Menschen ein soziales Projekt wagen, wie man ohne Ausschluss hierarchiefrei zusammenleben kann, damit es eben zu keiner Machtkonzentration kommt, die über das Leben anderer bestimmen kann? Und werden nicht auch die eklatanten Versäumnisse etablierter Politik dadurch erst richtig öffentlich und sichtbar? Ist es nicht auch politische Arbeit, wenn man sagt: Soziales und Politisches ist kaum zu trennen? Wenn man sagt, Veränderung kann nur stattfinden, wenn man begreift, dass man eben auch bei sich und in seinem Umfeld beginnen muss.
Im Camp war man gezwungen aus seiner Theorie in die Praxis zu gehen, aus seinen doch eher homogenen Alltagsstrukturen in maximal heterogene Lebenswelten einzudringen. Man musste lernen, andere Menschen in ihren Handlungen und Äußerungen zu verstehen- antatt sich in Mustern und Urteilen zu verlieren. Naja, hin und wieder haben wir uns jedenfalls gefragt, wo denn all die Soziologen bleiben.
Kurz: In unseren Augen verdient das, was einige AktivistInnen an sozialer, aber eben auch politischer Arbeit im Camp leisten wesentlich mehr Anerkennung. Für die Stadt Frankfurt scheint es kaum einen Wert zu haben. Symbolisiert das Camp doch gerade den gesellschaftlichen Widerspruch in dem wir leben. Zwischen glänzenden Hochhausfassaden und bürgerlicher Hochkultur zeigen Menschen mit ihren Zelten wie ein Spiegel der Gesellschaft ihre ekelhafte Fratze auf: über Jahrhunderte erkämpfte Grundwerte und Normen zählen im Kapitalismus vielleicht nur am Anfang etwas.Die zunehmende Ökonomisierung unserer Lebenswelten spiegelt sich auch in der Frankfurter Stadtstruktur wieder. Alternative Räume finden hier anscheinend keinen Platz.
Eine der zentralen Fragen von Anfang an war, wer oder was ist Occupy Frankfurt? Aufgrund der Struktur der Occupy-Bewegung hatte die allgemeine Öffentlichkeit ein eher diffuses Bild von der Bewegung. So werden beispielsweise hierarchische Strukturen abgelehnt, auf konkrete Forderungen oder einen Sprecher verzichtet. Während sich in der Anfangsphase Occupy Frankfurt hauptsächlich auf das Camp beschränkte, stellt sich die Occupy Bewegung in Frankfurt nun differenzierter dar. Es haben sich mittlerweile Gruppen gefunden, wie beispielsweise Radio 99%, Occupy Public Space, Occupy Money oder Ak Flowerpower, die eigenständig arbeiten.
Das Camp ist dabei zu einem Ort des Protests unter vielen geworden. Diese dezentrale Organisationsform macht die Occupy-Bewegung weniger anfällig und ermöglicht durch die thematische Abgrenzung die Besetzung verschiedenster Themengebiete. Diese Entwicklung bedeutet aus unserer Perspektive aber keinen Legitimationsverlust für das Camp. Es ist und bleibt ein symbolisch starker Ort. Eines der Dinge, die Occupy erreicht hat, ist die Rückeroberung eines öffentlichen Raums durch Menschen, die ihn aus demokratietheoretischer Perspektive wieder zu seiner eigentlichen Bedeutung zurückführen: es ist ein offener Ort der Kommunikation und des Austauschs zwischen Menschen geworden, der wieder zusammenführen kann. Aktivisten können sich an diesem Ort austauschen und vernetzen. Durch den beständigen Ort des Camps, konnte man immer mit Aktionsideen Aktivisten gewinnen. Dabei entstanden Veranstaltungen wie die Solidaritätskundgebung vor dem spanischen Konsulat, Aktionen gegen die BILD-Zeitung, Podiumsdiskussionen sowie zahlreiche Kunst- und Kulturaktionen.
Deshalb fragen wir uns immer wieder, in welche Richtung sich der Protest entwickelt, wenn es das Camp einmal nicht mehr geben sollte? Wir wollen also nicht aufhören diesen Raum einzufordern. Unseren Willen zur Veränderung kann man uns nicht nehmen. Egal ob mit oder ohne Camp, mit oder ohne Zelt, wir wollen nicht aufhören Fragen zu stellen und auf gesellschaftliche Missstände hinzuweisen. Wir werden weiter für unsere Ideale auf die Straße gehen, Unsere Ideen kann man nicht räumen.
