1, Occupy:Frankdurt Pressekonferenz 25.7.2012
Gründe für Protest haben sich vermehrt
Aufgrund der angekündigten Räumung des Camps am 31.07.2012 fand heute die erste Pressekonferenz von Occupy Frankfurt statt. Mehrere Aktivisten informierten die Medienvertreter über die Gegenwart und ueber die jüngste Vergangenheit aus den Blickwinkeln der Frankfurter Occupy-Bewegung. Trotz verschiedener Sichtweisen Einzelner wurde deutlich: das Protest-Camp lässt sich nicht freiwillig räumen
und ruft zu friedlichem und entschlossenem Widerstand auf. Die Gründe für unsere
Anwesenheit haben sich nicht verändert, sondern sind in den letzten Monaten wesentlich
dramatischer geworden. Auf der einen Seite zeigt sich eine tendenziell Ignoranz der Politik, die soziale Verantwortung auf unserer Welt wahrzunehmen.Im Gegensatz dazugeben gewählte Volksvertreterrücksichtslos unzaehlige Milliarden u. a. für Bankenrettung und Rüstungswahnsinn aus. Damit wird die Zukunft unserer Nachkommen jetzt schon verpfändet, falls das gegenwärtige Finanzsystem nicht vorher implodiert.
Die Aktivistenvon Occupy Frankfurtsind schwer enttäuscht und empört über die vermeintlich weltoffene und liberale Stadt Frankfurt. Unter dem Vorwand der Seuchengefahr und der daraus resultierenden Gefahr für Leib und Leben der Campbewohner, will die Stadt das Camp zum Monatsende auflösen. Mit einer ähnlichen Ekel-Kampagne bekämpfte man auch in den USA die Occupy-Bewegung.
Vor einigen Wochen gab es im Ortsbeirat 1 und der Stadtverordnetenversammlung den
Antrag das Occupy Camp vor der EZB zu verbieten. Beide Organe sprachen sich jedoch für einen Fortbestand des Protest-Camps aus. Die jetzt geplanten Räumungsmaßnahmen, die der Ordnungsdezernent initiierte, würden sich über den legitimen politischen Willen dieser Organe hinwegsetzen.
Spätestens nach der heutigen Pressekonferenz ist klar, dass Occupy:Frankfurt nie aufgehört hat, politisch aktiv zu sein. Aus diesem Grund ist der Fortbestand des Protest-Camps nach GG Art.8 und dem dazugehörigen Versammlungsgesetz gedeckt. Dort ist nichts zu finden, was die Stadt Frankfurt in der derzeitigen Situation legitimiert, die Mahnwache vor dem Euro-Zeichen zu verbieten. Bei den BLOCKUPY-Aktionstagen im Mai haben einige Amtsträger der Stadt Frankfurt schon gezeigt, wie rigoros sie bereit sind, sich über geltendes Recht hinwegzusetzen.
Demonstration gegen die Camp-Räumung: Sa, 28.7. 12h Rathenau-Platz Frankfurt. Camp-Räumungstermin: um den 31.7.2012, genauer Termin wird uns erst kurzfristig bekannt sein.
Podium der ersten Occupy:Frankfurt Pressekonferenz v.L. Jule, Sascha, Maria S., Hajo, Thomas O., Jay
Podium der ersten Occupy:Frankfurt Pressekonferenz v.L. Jule, Sascha, Maria S., Hajo, Thomas O., Jay
Kommentare von Aktivisten:
- Jay
- “Occupy:Frankfurt ist gekommen um zu bleiben!”
- Jule
- “Bankfurt räumt einen Platz des Engagements, des Zorns, der Liebe, des Zuhörens, des Teilens, der Zukunft, der Suche nach Lösungen, der Integration am ende wird es heissen <3 > €”
- Sascha
- “9 Monate aktive Präsens in der Öffentlichkeit ist politischer Aktivismus.”
- Thomas O.
- “Die Aushebelung der Versammlungsfreiheit schliesst politisch Betrachtet nahtlos an Blockupy an.”
- Hajo
- “Jeder politischer Transformationsprozess braucht eine demokratische Grundlage und Zeit – Reden statt Räumen”
- Maria
- “Früher war das hier ein gesichtsloser grüner Streifen, seit 9 Monaten ist es für mich ein Ort der natürlichen Begegnung”.